Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Vertragsgegenstand
W. Frischknecht GmbH verkauft dem Kunden (nachfolgend "Kunde" genannt)
die Waren zu den nachstehend aufgeführten Liefer- und Verkaufsbedingungen
(AGB).
2. Vertragsabschluss
Änderungen und Irrtümer bei Preisen bleiben vorbehalten
Abbildungen sind soweit möglich dem Original entsprechend, können aber in
Ausnahmefällen auch nur ähnlich sein.
Der Vertrag zwischen dem Kunden kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und
dessen Annahme durch die W. Frischknecht GmbH zustande. Der Auftrag des Kunden
erfolgt per Telefon, mündlich, schriftlich oder via Internet. Die W.
Frischknecht GmbH nimmt den Auftrag an, indem sie dem Kunden (a) eine
Auftragsbestätigung (per Fax, E-Mail oder Briefpost) übermittelt oder (b) die
bestellte Ware liefert.
3. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von der
W. Frischknecht GmbH. Diese ist berechtigt, einen entsprechenden Eintrag im
Eigentumsvorbehaltsregister vorzunehmen. Falls der Kunde mit der Bezahlung des
Kaufpreises in Verzug gerät, ist die W. Frischknecht GmbH berechtigt, vom
Vertrag zurückzutreten (Rücktrittserklärung) und die Ware in ihren Besitz zu
nehmen.
Entstande Kosten, namentlich die Kosten für Rückholung und andere Aufwendungen
werden in jeden Fall durch den Kunden bezahlt.
4. Zahlungsbedingungen
W. Frischknecht GmbH bietet für Kunden aus der Schweiz die Möglichkeit, auf
Rechnung zu bestellen. W. Frischknecht GmbH entscheidet über deren Freigabe.
Dazu gelten folgende Bestimmungen:
- Bestehender Kunde
- Ihre Postadresse und Telefonnummer muss im schweizerischen Telefonbuch
eingetragen sein.
- Die Rechnung muss innerhalb 7 Tagen beglichen werden, abweichende
Zahlungsfristen sind möglich.
Sollte dies nicht geschehen, gelten
folgende Tarife:
1. Mahnung: CHF 20.00
Zuschlag für Umtriebskosten, Mahngebühren und Spesen
2. Mahnung: CHF 50.00
Zuschlag für Umtriebskosten, Mahngebühren und Spesen
3. Betreibung: CHF 200.00 Zuschlag
für Umtriebskosten, Mahngebühren und Spesen exkl. Betreibungskosten und Zins
(nach OR)
Alle anderen Zahlungen gelten zum Voraus und unterliegen den selben Bestimmungen
mit den angegebenen Tarifen. Wird die Rechnung innerhalb von 10 Tagen nicht
beglichen, erfolgt Mahnung mit den entsprechenden Mahngebühren und Spesen
(siehe oben). Die Kosten und Spesen der gewählten Zahlungsart gehen jeweils
voll zu Lasten des Bestellers. Die oben erwähnten Mahnspesen gelten auch für
Vorauszahlungen die nicht vom Besteller geleistet werden.
Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen (mind. 5% nach OR)
erhoben.
Bei allen Zahlungen, die zum Voraus zu leisten sind (Vorauszahlung,
Internet-Banking), wird der Betrag bei Zustellung der Auftragsbestätigung fällig.
Nichtabgeholte oder nicht entgegengenommene Nachnahme-Pakete werden mit einer
Bearbeitungsgebühr von CHF 30.00 nachbelastet.
5. Mängelgewährleistung und Haftung
Für alle angebotenen Produkte beträgt die Garantiefrist 12 Monate ab
Kaufdatum, falls nicht ein längerer Garantiezeitraum ausdrücklich angegeben
ist. Produkte werden kostenlos ersetzt oder repariert, sofern der Mangel vom
Kunden innerhalb von 14 Werktagen nach Erhalt der Ware gemeldet wird. Ist ein
Produkt nicht mehr reparier- und ersetzbar, wird dem Kunden ein gleichwertiges
Nachfolgeprodukt ausgetauscht oder eine Gutschrift erstellt. Die Garantie
erlischt, wenn ohne schriftliche Zustimmung von der W. Frischknecht GmbH Änderungen
oder Reparaturen an der Ware vorgenommen werden. Soweit es die gesetzlichen
Bestimmungen erlauben, ist die Schadensersatzhaftung ausgeschlossen.
Insbesondere haftet die W. Frischknecht GmbH nicht für Schäden, die auf
unsachgemäßen Gebrauch oder natürlichen Verschleiss zurückzuführen sind
oder für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind
(Mangelfolgeschäden).
6. Rückgaberecht und Vertragsrücktritt
Der Rücktritt von der Bestellung
durch den Kunden ist nur in Ausnahmefällen und mit dem Einverständnis der W.
Frischknecht GmbH möglich. Entstande Kosten namentlich die Kosten für
Stornierung werden in jeden Fall durch den Kunden bezahlt.
Der Umtausch von einwandfreien Kaufsachen ist ausgeschlossen. Ein Rückgaberecht
besteht nur bei Falschlieferungen, wobei Änderungen im Design bzw. im
technischen Bereich, welche sich auf die Funktion und Qualität einer Kaufsache
nicht nachteilig auswirken, vorbehalten sind.
Sollte eine Kaufsache nicht mehr verfügbar bzw. lieferbar sein, kann die W.
Frischknecht GmbH entschädigungslos vom Vertrag zurücktreten.Dies
Falls ist ein allenfalls durch den Kunden bereits geleisteter Kaufpreis vollumfänglich
zurückzuerstatten.
7.
Datenschutz
Die W. Frischknecht GmbH versichert, bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten die Bestimmungen des Schweizerischen Datenschutzgesetzes
und der einschlägigen Rechtsnormen zu beachten. Die anlässlich der
Bestellabwicklung anfallenden Kundendaten werden lediglich für interne
Marktforschungszwecke genutzt. Eine Weitergabe an dritte Partnerunternehmen
erfolgt nur soweit zur ordnungsgemässen Leistungserbringung (Bestellabwicklung)
unbedingt erforderlich. Der Kunde erklärt sich mit dieser Nutzung seiner Daten
einverstanden. Im übrigen hat er auf Anfrage jederzeit das Recht, die über ihn
gespeicherten Daten einzusehen und deren Nutzung für interne
Marktforschungszwecke zu verbieten.
8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Die vorliegenden AGB und die Verträge, die aufgrund dieser AGB geschlossen
werden, unterliegen schweizerischem Recht.
Gerichtsstand ist der Kanton AR
9. Schlussbestimmungen
Beim Verkauf der von W. Frischknecht GmbH spezifizierten Waren gelten
ausschliesslich die AGB in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen
Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Diese Geschäftsbedingungen gelten
insbesondere auch, wenn sie von denjenigen des Kunden differieren sollten.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden,
berührt das die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Im übrigen
behält sich W. Frischknecht GmbH jederzeitige Änderungen dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen vor.
Herisau 1. Januar 2009